Eine lange Streichliste

Zu einer Sondersitzung kommt der Stadtrat am Montag, 6. Dezember, im Haus Hopfensee zusammen. Diese Sitzung könnte in die Geschichte der Stadt eingehen.

Dabei steht mit dem Haushaltskonsolidierungs-programm nur ein Thema auf der Tagesordnung. Doch die Ratsmitglieder sollen beraten und beschließen, was sich die klamme Kommune in den kommenden Jahren an Ausgaben noch leisten will und kann. Ohne schmerzhafte Einschnitte wird es dabei nicht gehen.

Angesichts eines Schuldenbergs von voraussichtlich rund 60 Millionen Euro Ende des Jahres, hat das Landratsamt die Stadt bekanntlich dazu aufgefordert, noch heuer ein Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushalts vorzulegen. Erst wenn dieses vom Stadtrat beschlossen ist, will die Rechtsaufsicht in Marktoberdorf den kommunalen Haushalt 2021 genehmigen.

Dabei verlangt die Kreisverwaltung einen Mix aus weniger Ausgaben – beispielsweise durch die Streichung von Bauprojekten – und höheren Einnahmen, etwa durch Gebührenerhöhungen. Ferner soll die Förderung von Vereinen und kulturellen Angeboten in der Stadt hinterfragt und auf ein absolutes Minimum reduziert werden (der Kreisbote berichtete mehrfach).

Lange Liste

Vor diesem Hintergrund soll die Stadtverwaltung um Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) dem Vernehmen nach den Räten am Montagabend eine Liste zur Beratung und Entscheidung vorlegen, die es in sich hat: An die 100 Maßnahmen und Ausgabenposten sollen zur Debatte stehen. Diese sollen von einer Kürzung des Sitzungsgeldes der Stadträte über eine Streichung der geplanten städtischen Bauvorhaben in der Ziegelwies und der Floßergasse bis hin zu einer Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer reichen. Selbst die beliebte „Stadtolympiade“ könnte auf der Kippe stehen, wie im Vorfeld der Sitzung durchsickerte.

Politik entscheidet

Wie hart die Einschnitte tatsächlich werden, ist eine politische Entscheidung, die am Montagabend von den Stadträten getroffen werden muss. Oder wie es Dritter Bürgermeister Wolfgang Bader (Grüne) in seiner Rede zum Haushalt formulierte: der Stadtrat wird keine Angst mehr vor unpopulären Entscheidungen haben dürfen.

Bürgermeister Eichstetter lehnt indes ein pauschales Streichkonzert nach der Rasenmähermethode bisher jedenfalls ab, wie er kürzlich in der Bürgerversammlung deutlich machte. Er setzt dagegen auf ein strategisches Vorgehen.