Parkplatz fertig – nur die Genehmigung fehlt

Vor vollendete Tatsachen gestellt wird niemand gerne. Schon gar nicht Politiker. Genau das ist jetzt aber im Füssener Bauausschuss passiert. Denn der Parkplatz, für den das Sanatorium Möst in Hopfen nun um Erlaubnis ersuchte, er existiert bereits. Die mehrere hundert Quadratmeter große Fläche am südlichen Ortseingang von Hopfen wurde nämlich bereits aufgekiest. Es stehen schon Schilder mit Kennzeichen der Mitarbeiterfahrzeuge. Und auch einige Bäume mussten dafür schon weichen.

Nur eine Baugenehmigung dafür gab es offenbar nicht. Dementsprechend harsch fielen die Reaktionen darauf aus. „Ich finde das unmöglich“, sagte etwa Dr. Martin Metzger (Bürger für Füssen) im Bauausschuss. Auch sein Kollege Andreas Eggensberger (CSU) sagte, es gebe gewisse Spielregeln, an die man sich halten müsse. Zumal es sich bei dem Parkplatz-Areal um eine sehr sensible Stelle handle, die das Ortsbild von Hopfen maßgeblich beeinflusst.

Bürgermeister Maximilian Eichstetter (CSU) hatte zuvor von Gesprächen mit Klinikeigentümer Silvan Conle berichtet. Die Rede sei anfangs nämlich nur von einer Feuerwehrzufahrt gewesen, die aus Brandschutzgründen schnell habe errichtet werden müssen. „Ich habe ihn dann darauf hingewiesen, dass das aber eine ganz schön große Feuerwehrzufahrt wird“, berichtete der Bürgermeister. Einen Tag später habe er dann erneut einen Anruf von Conle erhalten, der ihm folgendes versicherte: Der Betriebsleiter habe die Parkplätze ohne Wissen des Eigentümers errichtet, der Bau sei eingestellt.

Eine Version, die im Bauausschuss für Zweifel sorgte. Andreas Eggensberger etwa glaubte nicht an das versehentliche Aufstellen der Parkplätze. „Da soll man uns keine Story erzählen.“ Thomas Meiler (CSU) hielt das Argument mit der Feuerwehrzufahrt ebenfalls für vorgeschoben. Auch Jürgen Doser (Freie Wähler) fand es befremdlich, über einen Antrag zu beraten, der offensichtlich bereits in die Tat umgesetzt worden sei. Er schlug einen Vor-Ort-Termin vor und eine Vertagung des Antrags. Seiner Initiative folgte der Bauausschuss dann auch einhellig und will am 7. Juni vor Ort über das Thema beraten.

Zum Hintergrund: Das Sanatorium Möst plant in absehbarer Zeit eine Erweiterung, um ihr Reha-Angebot auszuweiten. Ein Vorhaben, das von der Stadt sehr begrüßt wird. Auch Eggensberger betonte das ausdrücklich.

Allerdings warten Füssens Kommunalpolitiker noch immer auf konkretere Pläne, was das Sanatorium genau errichten möchte und vor allem wofür. Deshalb war bereits im Februar eine vom Eigentümer beabsichtige Änderung des Flächennutzungsplans vorerst abgelehnt worden. Vorgesehen ist unter anderem der Bau einer Tiefgarage sowie zwei neuer Gebäude. Der jetzt errichtete Parkplatz soll daher nach spätestens vier Jahren wieder verschwinden.

Martin Dopfer (Füssen-Land) wollte deshalb wissen, ob man nicht eine zeitlich befristete Baugenehmigung für den Parkplatz erteilen könne. Quasi als Garantie dafür, dass dieser wieder verschwindet. Bauamtsleiter Armin Angeringer verneinte das.

Auf Dopfers Rückfrage, was denn passiere, wenn die Stadt den Parkplatz-Bau nicht rückwirkend legitimiere, hieß es, das Landratsamt könnte im Extremfall einen Rückbau anordnen.